Protokoll aoMV Juni 2018
Die Mitgliederversammlung fand am 16.06.2018 im Sektor M, Sophienstrasse 37A, 41065 Mönchengladbach statt. Die Versammlung begann um 11:03 Uhr und endete um 11:33 Uhr.
TOP 1 Eröffnung der Mitgliederversammlung
Um 11:03 Uhr eröffnet Reiner Gutowski die Versammlung es sind 15 Vereinsmitglieder und ein Gast anwesend.
TOP 2 Wahl Protokollführer
Gregor wurde per Handzeichen einstimmig zum Protokollführer gewählt. (1 Enthaltung)
TOP 3 Wahl Versammlungsleiter
Reiner Gutowski wurde per Handzeichen einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. (2 Enthaltungen)
TOP 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es wird festgehalten, dass die Versammlung beschlussfähig ist wenn eine ordnungsgemäße Einladung ergangen ist.
TOP 5 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladungen
Es wurde festgestellt, dass zur Mitgliederversammlung ordnungsgemäß eingeladen wurde. (Einladungsschreiben siehe Anlage A.). Die Versammlung ist damit Beschlussfähig.
TOP 6 Aussprache und Abstimmung über die Tagesordnung
Nach kurzer Diskussion bleibt die Tagesordnung gegenüber der Einladung unverändert.
TOP 7 Abstimmung über Satzungsänderungsanträge
Jan Niehusmann stellt den am 21.04.2018 eingereichten Antrag vor:
- Aus den vergangenen Mitgliederversammlungen gibt es möglicherweise noch wirksame Beschlüsse, die Satzung zu ändern, die bisher nicht im Vereinsregister eingetragen wurden.Unmittelbar gültig ist immer die Satzung im Vereinsregister. Die Änderungsbeschlüsse bleiben aber weiterhin bestehen und müssten vom Vorstand eigentlich beim Vereinsregister zur Eintragung angemeldet werden. Dem stehen aber praktische Hinternisse entgegen: Aufgrund von Formfehlern ist die Anmeldung in der Vergangenheit fehlgeschlagen. Es ist unklar, ob die Formfehler heilbar sind, oder ob die Beschlüsse von Anfang an fehlerhaft waren. Zudem besteht teilweise sogar Unklarheit über den Wortlaut der Beschlüsse. Damit besteht aber die Gefahr, dass auch zukünftige Satzungsänderungsbeschlüsse ungültig werden, da den abstimmenden Mitgliedern nicht klar ist, auf Grundlage welcher ursprünglichen Satzung die Änderungen vorzunehmen sind.Daher bitte ich die Mitgliederversammlung, gegebenenfalls vor eventuellenSatungsänderungen, folgenden Beschluss zu fassen:
- “Alle Beschlüsse über Satzungsänderungen aus vergangenen Mitgliederversammlungen, die noch nicht durch Eintragung imVereinsregister umgesetzt wurden, werden aufgehoben.”
Um die Rechtssicherheit zu garantieren, ist für diesen Beschluss eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen erforderlich, wie dies auch für die zurückzunehmenden Beschlüsse der Fall war. Damit ist, unabhängig von Wirksamkeit oder Anfechtbarkeit vergangener Beschlüsse, eindeutig geklärt, dass die zur Zeit im Vereinsregister eingetragene Satzung auch die Grundlage für spätere Satzungsänderungen ist.
Um für den weiteren Sitzungsverlauf Klarheit zu gewährleisten, möge die Mitgliederversammlung weiterhin beschließen, so dies nicht bereits im Verlauf der Sitzung geschehen ist: Philip Berndroth trägt vor, dass der Aufforderung: “Der Vorstand wird beauftragt, die zur Zeit im Vereinsregister eingetragene Fassung der Satzung im vollständigen Wortlaut den Sitzungsteilnehmern auf Papier zur Verfügung stellen sowie dem Protokoll als Anlage beizufügen." nicht nachgekommen wurde. Jan Niehusmann zieht daraufhin diesen Teil des Antrags zurück.
Der Antrag: “Alle Beschlüsse über Satzungsänderungen aus vergangenen Mitgliederversammlungen, die noch nicht durch Eintragung im Vereinsregister umgesetzt wurden, werden aufgehoben.” wird einstimmig genommen.
TOP 8 Wahl der Vorstandsmitglieder
Reiner Gutowski wird mit drei Enthaltungen einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Simon Terzenbach schlägt Philip Berndroth zur Wahl des 1. Vorsitzenden vor.
- Philip Berndroth wird mit 13 Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt.
- Philip Berndroth nimmt die Wahl an.
Gregor Bransky schlägt Alice Wiegand zur Wahl der 2. Vorsitzenden vor.
- Alice Wiegand wird einstimmig gewählt.
- Alice Wiegand nimmt die Wahl an.
Alice Wiegand schlägt Daniel Müllers zu Wahl des Schatzmeisters vor.
- Daniel Müllers wird einstimmig gewählt.
- Eine Einverständniserklärung zur Annahme der Wahl finden sich in Anlage C.
TOP 9 Verschiedenes
Kurzberichterstattung der Vereinstätigkeiten in den letzten 5 Monaten:
- Alice und Manuel Schmidt haben sich um die DSGVO Konformität des Webauftritt des Vereins gekümmert.
- Die Anwesenden danken dem Backboneteam für den Einsatz beim Ausbau des Backbones.
- Alice Wiegand gibt einen Ausblick auf die zukünftige Arbeit des Vereins:
- Die AG Satzungsnovelle nimmt über den Sommer ihre Arbeit nach der Devise „publish early publish often“ auf.
- Die ordentliche MV 2018 soll im November stattfinden soll. Im August soll mit der Kommunikation der Veranstaltung begonnen werden.Alice gibt einen Ausblick auf die Arbeit der AG Satzungsnovelle.