Protokoll MV 2016

Aus Freifunk Rheinland e.V.
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Protokoll der MV des Freifunk Rheinland e.V.

Datum: Samstag, den 26.11.2016
Ort: Mönchengladbach

TOP1 - Eröffnung der Mitgliederversammlung

Die Versammlung wurde um 11:10 eröffnet

TOP2 - Protokollführer

Roman vom Freifunk Troisdorf wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.

TOP3 - Versammlungsleiter

Reiner wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt, es hat sich niemand anders gemeldet

- Christian (Chris) Bein wird den Vorstand unterstützen

TOP4 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Reiner stellt fest, dass die Versammlung beschlussfähig ist

TOP5 - Einladungen

Alle die keine Einladung zur Mitgliederversammlung (MV) bekommen haben, sollen sich bitte melden

- 3 Mitglieder haben anscheinend keine Einladung bekommen

TOP6 - Tagesordnung

Keine weiteren Punkte für die Tagesordnung

TOP7 - Ersatzbenennung Mitgliederverwaltung

Christian Bein wurde als Vorstands, als Ersatz für David Christof, ernannt und von der MV bestätigt. Es gab keine Einwände von anwesenden Mitgliedern.

- Eine Nachfrage wegen dem Rücktritt von Doris als Schatzmeisterin. Die "Sachen" wurden von Doris an den Vorstand übergeben und Doris ist ab sofort raus.

- Die Aufgaben eines Schatzmeisters: Ausgaben verwalten, Mitgliedsbeiträge sind größtenteils automatisiert (SEPA Mandat). Eine Steuerberatungskanzlei bucht die Belege.

- Die Mitgliedsbeiträge werden jährlich eingezogen, damit der Verein mehr Sicherheit bei der Finanzplanung hat

TOP8 - Bericht der Vorstandsmitglieder

Reiner

- Reiner hat viel Arbeit, ca. 10.000 km gefahren.

- Highlight war der NRW-Tag-Stand mit Besuch von Frau Kraft. H. Lersch war auch am Stand.

- Es wurden viele Kontakte geknüpft.

- Der Minister H. Lersch besuchte mit der LVR Führung den Stand ein zweites Mal und das FF Konzept konnte erläutert werden.


Philip: - Es werden nun die übergebenen Daten von Doris ausgewertet und überarbeitet.

- Die Zahlen in komprimierter Form sind vorhanden:

   - 12.765,- € Bar Vermögen sind aktuell da (Stand heute). Freie Gelder sind als Rücklagen auf dem Konto.
   - Im März werden die neuen Mitgliedsbeiträge eingezogen und dann ist mehr Geld da.
   - Es gab zahlreiche neue Mitglieder.

- Durch eigenen Server (Hardware) konnten die laufenden Kosten reduziert werden´. 4 Miet-Server je 50€ / Monat konnten gekündigt werden.

- Übergabe an Chris wegen aktueller Zahlen:


Chris: - Stand 2015

- Mitglieder letztes Jahr (2015): 296, davon 207 Vollmitglieder, 2 Fördermitglieder, 87 reduzierte Beitragszahler (Studenten usw.)

- Gesamtaufkommen der Kosten für 2015 waren 10.406,- €

- Stand 2016

- Mitglieder aktuell: 357

- Mitgliedsbeiträge: Gesamt: 13.571,- € (Voll- = 12.500 € , ermäßigt = 883,- €, Födermitglieder = 188,- €)


Philip:

- Spenden: Die zweckgebundenen Spendengelder sind in der Überzahl.


Frage: Geht der FF Verein auf die Communitys zu oder müssen sich die Communitys melden?

Antwort: Die Communitys müssen sich aktiv melden!

- Bitte alle mal prüfen ob sich die persönlichen Daten geändert haben, im März werden die Beiträge abgebucht. Änderungen bitte an: mitglieder@freifunk-rheinland.net

- Keine Veränderungen der FFRL Kosten, die genauen Zahlen sind nicht bekannt. Da die Mitglieder Anzahl gestiegen ist, gibt es aktuell keine finanziellen Sorgen

- Besuch bei "Arista" in Dublin. Die stellen Switche her und da hat jemand am Regal "gerüttelt". Dabei ist für den Verein etwas abgefallen

- "Cross Connects" kosten monatlich 85,- €. Durch Sponsoring vom DE-CIX konnte der FFRL 4 St. "Cross Connects" mit einmalig 2.970,- € bezahlt werden. Das Vermögen wurde dadurch reduziert aber dafür gibt es keine laufenden Kosten mehr.

- Kosten und Beteiligung der Communitys: Auf der Homepage gibt es eine Übersicht der angebundenen Communitys. Es findet keine persistente Erfassung des Datenvolumen pro Community statt. Das spielt aber eine untergeordnete Rolle. Communitys mit wenigen Mitgliedern spenden "sehr" wenig, da bitte noch einmal prüfen ob etwas mehr geht. Wir müssen weiter an die Communitys appellieren, die den FFRL Backbone nutzen.

- Diskussion über Fundraising durch die Communitys. Wird später fortgeführt, da es noch der Vorstandsbericht ist.

- Protokoll zur Vorstandssitzung ist auf der FFRL Seite online. Vorstandsanalyse wurde gemacht.

- Vorstand möchte keine Vorratsdatenspeicherung (VDS) umsetzen. Aktuell ist nichts entscheiden, weil es noch Wege gibt nicht unter die VDS Pflicht zu geraten. Backbone Team ist nicht bereit den Betrieb unter einer VDS fortzuführen! Die Bundesnetzagentur hat Vorab-Informationen zur VDS Umsetzung bereitgestellt. Frage: Wann sind die Regeln zur VDS final? Leider gibt es keine Information dazu. Bundesnetzagentur ist aktuell überlastet. Aktuell läuft eine Anfrage von einem VPN Provider aus Deutschland, der einen Umzug ins Ausland prüft ( https://traceless.me)

- VDS hat Herausforderungen in Bereich Kosten und Technik. Es sollen "nur" Verbindungsdaten, keine Inhalte gespeichert werden. Sie müssen aber unter Einhaltung des höchsten Sicherheitsstandards gespeichert werden (nur zertifizierte Hardware). Die gespeicherten Daten müssen revisionssicher und unter dem Vier-Augen-Prinzip den Behörden zur Verfügung gestellt werden. Kosten sind nicht tragbar. Juristen wurden schon kontaktiert, z.B. Dr. Thomas Sassenberg, Fachanwalt Informationsschutz. FFRL wurde kostenfrei beraten, das geht nun aber aus Zeitgründen nicht mehr. Thorsten Sörup (Author "WLAN Störerhaftung ..." wurde empfohlen. FFRL übergibt nun den Fall an ihn. Es geht um die "Unverhältnismäßigkeit". Der Anwalt fragt die Bundesnetzagentur ob FFRL diese Daten überhaupt speichern muss. Wenn keine Antwort = kein automatisches Aufschieben des Verfahrens. Ziel von Seiten FFRL: Die Kosten sind im Vergleich zum Nutzen der gesammelten Daten unverhältnismäßig und würde den Verein ruinieren. Der Verein betreibt einen nachhaltigen Geschäftsbetrieb, die VDS wäre eine unverhältnismäßige Belastung. Die Juristen sind der Meinung, dass es keinen Weg an der VDS vorbei geben wird! Ob sie in der Form kommen wird ist noch nicht bekannt.

- Aktuell macht es keinen Sinn zu diskutieren ob und wie. Wir müssen abwarten was der Anwalt von der Bundesnetzagentur erfährt. Philip ist optimistisch und evtl. muss das Konzept vom FFRL angepasst werden. Wir sollten nicht erpresserisch sagen, wenn VDS dann kein Freifunk. Dabei wird der FFRL höchstwahrscheinlich verlieren!

TOP9 - Abstimmung der Satzungsänderung

Satzungsänderungsantrag 1:

- Jan Lühr: Es gibt Probleme mit der Beantragung/Bereitstellung von neuen virtuellen Maschinen für die Backbone-Anbindung.

- Im CCC läuft es etwas anders. Der globale CCC besteht aus mehreren "ERFA" Kreisen. Jeder "Erfahrungsaustausch-Kreis" ist ein eigener Verein. Vorteil: Nicht alle Entscheidungen müssen zentral getroffen werden. Projektanträge können trotzdem zentral eingereicht werden. Der ERFA Repräsentant hält den Kontakt zum zentralen CCC und den ERFA Kreisen. 2 ERFA Beiräte kümmern sich um die Projektarbeit. Das könnte dem FFRL auch gut stehen.

- Reiner: Es wird nicht einfach.

1. Gerade Anzahl an Mitgliedern,

2. Diese Position wird Alleinvertretungsberechtigt und dadurch schwierig umzusetzen

3. Wer soll es tun?

- Einwand aus Auditorium: Es gibt sehr sehr viel Arbeit für diese neue Position

- Auditorium: Es kann auch ein Beauftragter machen.

- Jan: Im CCC funktioniert es auch, mit mehr Mitgliedern.

Vorteil: Projekte erreichen nicht mehr die Technik, sondern kommen über einen definierten Weg.

Möglichkeit: Position schaffen und warten ob sich jemand findet, der den Job machen will. Die "Rechte" dieser Position sind noch zu diskutieren.

- Philip: CCC und FFRL Vergleich, nur schwer möglich. Die lokalen ERFAs sind eigene Vereine mit eigenen Satzungen. Wenn es nur um das Thema Geld für Projekte geht, wird jetzt schon jedes Projekt genehmigt. Einige Communitys sind ein eigener e.V. (Grund meist Spenden). Diese Communitys können ja selbständig bleiben. Die kleinen Communitys 2-3 Personen, haben keine Möglichkeit diesen Aufwand zu stemmen.

- Auditorium: Wer mag diese Position besetzen? Es meldet sich niemand.

- Andreas: Bedarf für einen Ansprechpartner ist offensichtlich da. Position und "Rechte" der Position sind unabhängig und die neue Position wäre gut.

- Auditorium: Position ist wichtig. Karlsruhe überlegt einen eigenen e.V. zu gründen, möchte aber nicht mit dem FFRL brechen. Die Struktur für heute und morgen ist evtl. anders als in den letzten Jahren

- Auditorium, Lars: Ein Community-Vorstands-Proxy wird benötigt. Evtl. ein Jahr auf Probe einführen.

- Philip: Soll es noch einen "Überverein" FFRL geben? Es sind aktuell lose Gruppen.

- Auditorium, Markus: Freifunk Berlin ist ein Überverein.

Philip: Nein, der Verein Berlin ist ein Verein der "Freien Netze" und ist kein Überverein. Öffentlichkeitsarbeit sollte besprochen werden.

- Auditorium: Es bedarf für die Wahl eines neuen Vorstands einer gesonderten Einladung

- Andreas: Über diese Position kann ruhig abgestimmt werden. Eine Ausweitung zu einem bundesweiten Verein ist nicht von Vorteil.

- Reiner: Wenn der Antrag so übernommen wird, ist die neue Position alleinvertretungsberechtigt. Die gerade Anzahl der Mitglieder ist für einen Vorstand nicht gut. Über einen Projektantrag muss innerhalb von 3 Tagen abgestimmt werden, das kann alles online eingesehen werden.

- Karlsruhe, Simon: Im Namen des e.V. steht ja Rheinland. Ist also regional begrenzt.

- Jan: Es gibt kein "Endziel" von Jans Seite. Aufgaben z.B. Organisation des Freifunk-Tages. Es gibt beim CCC nicht nur ERFAs sondern auch Chaos-Treffs (kein e.V.)

- Auditorium, Düren: FFRL ermöglichte einen Start ohne e.V.. Wer soll diese neue Position machen? Wir sind nur ca. die Hälfte der Leute (ca. 21) der letzten MV!

- Nomaster: War Mitglied im Asta und Fachschaften Referent. Die Fachschaft wählt ihren Referenten selber, damit sie vertrauensvoll vertreten werden. Es sollten nicht vom Vorstand eingesetzte Positionen sein.

Einwand Auditorium: So eine Struktur haben wir nicht.

- Bergischgladbach, Frank: Aufgaben: VMs oder Blech bestellen. Spenden und Kommunikation. Diese Position sollte direkt Blech für VMs bestellen können.

Einwand Reiner: Nein, geht nicht. Es gibt eine Finanzordnung.

Es werden bestimmte Beispiele diskutiert.

Diese Position stellt für den FFRL Vorstand kein Probleme dar.

Wenn kein Bedarf an "Rechten" dann wenigstens auf Augenhöhe reden.

- Karlsruhe, Reiner: Alleinvertretung ist keine Alleinvertretung. Bedarf ist da.

- Philip: Wir haben 3 Optionen. 1. Antrag annehmen, 2. Antrag ablehnen, 3. bis zur nächsten MV überarbeiten

- Abstimmung: 0 Stimmen für annehmen, 0 Stimmen für ablehnen, 3. bis zur nächsten MV überarbeiten. Die Mehrheit der Stimmen für Punkt 3

- Reiner: Gesucht wird ein Freiwilliger für Überarbeitung


Pause

Pipi PAUSE


Fortzsetzung TOP9 - Abstimmung der Satzungsänderung

- Nomaster: Keine Alleinvertretungsberechtigung

- Reiner überarbeitet den Vorschlag: (Wird später angehängt)

- Abstimmung: NICHT=1, Enthaltung=2, Der Vorschlag von Reiner ist angenommen

Nächster Antrag: Fahrtkostenerstattung auch für nicht Vorstände (Es geht um die Ausweitung der Fahrtkostenerstattung auf die Beisitzer und Beauftragten)

- Nein=0, Enthaltungen=0, Ja=alle

TOP10 - Verschiedenes

a) Vorratsdatenspeicherung (VDS)

Meinungsbild wird abgefragt (viele wollen erst diskutieren und später die Meinungsabfrage machen, Reiner setzt sich durch):

- FFRL weitermachen, wenn die VDS kommt? Ergebnis (trotzdem weiter machen) = < 5 Personen für JA von > 20


Diskussion VDS:

Andreas: Nach den Erfolgen der letzten Zeit wäre es schade, dass das FF Konzept kaputtgeht. Wenn es um das Geld geht, wird es evtl. Wege geben, z.B. mit Fördermitteln.

Antwort Philip: Richtig, es gibt Förderungen. Richtig Freifunk hat viel erreicht. Keiner der Backbone Leute wird wahrscheinlich sofort mit der Arbeit aufhören.

Felix: Hier ist niemand der zickig alles hinwirft. Mit VDS wird der FFRL mehrere Vollzeitstellen schaffen müssen um die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen.

Matthias: Sicher werden mit VDS viele Leute abspringen und evtl. mit VPNs arbeiten. Die vorhandenen Verbindungen zur Politik müssen vorher genutzt werden.

Auditorium: Die Idee hinter Freifunk ist das Teilen der Internetanschlüsse (diverse Gegenmeinungen aus dem Auditorium)

Reiner: Einige Klagen existieren schon gegen die VDS .... Alle mitmachen!

Nomaster: FFRL sollte ganz deutlich seine Meinung kundtun. FFRL wird von mehreren Providern unterstützt. Innerhalb der Community der Internet Provider tätig werden. VDS möglichst schlecht umsetzen und dagegen vorgehen

Frank: In die Presse/in die Medien gehen und die Bevölkerung darüber informieren was es bedeuten würde die VDS umzusetzen.

Philip: FFRL ist der Robin Hood fürs Internet. Bisher wird wahrscheinlich zu wenig gemacht um auf die sozialen Aspekte hinzuweisen. Was kann gemacht werden bevor man abschalten muss. Es muss unterschieden werden zwischen der Politik und den Regulatoren. E-CIX sitzt in der Arbeitsgruppe beim Regulator. Kommunalpolitik und Bundesnetzagentur sind auch nicht für die VDS. Das kommt vom Bund und vom Innenministerium.

Auditorium: Leider wird es wahrscheinlich keinen Aufschrei geben, wenn das FF-Netz abgeschaltet wird, evtl. sogar Jubel. FFRL sollte eine freie Infrastruktur bleiben, das geht nicht mit VDS.

Andreas: Schilderung der Rhein-Sieg Situation bei sozialen Projekten. Erwartet keinen Aufschrei bei Abschaltung von Freifunk.

Jan: Erwartet einen Gestaltungsanspruch vom FFRL. Wenn jeder sich immer an alle Regeln hält, gebe es noch ein Verbot der Homosexualität. Sofortiger Austritt aus dem FFRL wenn die VDS umgesetzt wird.

Philip: Mit VDS keine FFRL Idee, richtig.

Auditorium: WDR hat Interesse an FFRL im Fernsehen.

Felix: In der Sauren-Gurken-Zeit (Mitt Januar) Politik mit Medien betreiben


b) Spenden, wie kommen wir an Spenden ran?

Frank: Wie soll eine Community Anfragen/Anträge an den FFRL stellen?

Reiner: Für neue Communitys gibt der FFRL ca. 200 € Anschubfinanzierung. Das soll am besten per Betterplace refinanziert werden.

Frank: Wie können wir sinnvoll Geld für diverse Projekte eintreiben?

Philip: Am 12.12 ist Kassenschluss in den öffentlichen Kassen und kommendes Jahr bleibt es erst mal wie bisher. Es gibt aber kein "bestimmtes" Vorgehen. Aktuell wird überlegt ob man ein "Community-Start-Handbuch" erstellen kann. Freiwillige?

Andreas: Handreichung für Firmen wegen Spenden? Am besten einen Betrag für Node und Jahr empfehlen (3€ - 5€)

Philip: Ist schwierig weil Erwartungshaltung. "Ich zahle x€ und dann bekomme ich einen Router inkl. Aufstellen

Felix: Auf der Aachener Seite ist aufgeführt was man machen kann um FF zu unterstützen.

Jan: Pressearbeit und Spenden sollte besser Koordiniert werden.

Düren: In Düren sind Kontakte zur Lokalpresse vorhanden. Kapazitäten für zentrales Engagement ist nicht vorhanden

Frank: Workshop für Pressearbeit wäre gut

Reiner: Der Vorstand kann das nicht leisten. Es werden immer tolle Vorschläge gemacht aber keiner ist bereit etwas zu tun. Von fast 400 Mitgliedern sind knapp 20 hier! Gerne kommen und mitmachen.

Felix: Aachen hat die Pressekontakte und die Erfahrung aber zu wenig Zeit.

Diskussion ......

Philip: 11. April 2017 wird in Hennef ein Freifunk-Tag abgehalten

c) ?


TOP 11 Schlußwort des Vorstandes

Reiner: - Gerne Vorschläge zu Lokationen für die 2017 Routing Days. Budget ca. 150€ p.P. für 2 Übernachtungen, 6 Mahlzeiten und Räume mit Equipment

- War sehr Anregend, leider wenig Leute hier

- Funkt Frei

Philip:

- VDS wird weiter bearbeitet